Beiträge von Michael Bode

    Volkmar Ritter  hneuber ist hier im Forum. Ich hoffe, er schaut hier mal rein. Ich habe ihm bereits mitgeteilt, dass ich das Verfahren des Vereins, nach seinem Belieben "Vertraute" zu bestimmen, ihnen Zugang zu den Maillisten zu gewähren und sie zudem noch damit zu beauftragen, demokratische Strukturen in Aufstehen einzuführen, für höchst undemokratisch halte.


    Er war leider wohl nur eine Stunde auf besagter Veranstaltung und konnte mir bislang nicht viel berichten. Auch nicht, wie es weitergehen soll, aus Sicht des Vereins.


    Ich möchte mir diese Vorgehensweise nicht gefallen lassen und plädiere nach wie vor dafür, dass wir unsere Strukturen von unten nach oben selbst aufbauen. Wenn das nicht gelingt, können wir einpacken. Ich jedenfalls werde mich nicht von einem vom Verein in undemokratischer Weise errichteten Gremium instrumentalisieren lassen.

    Aufruf -Teil 2


    1. Wählt eine(n) beauftragten Vertreter*in eures Vertrauens und protokolliert, wie viele Gruppenmitglieder ungeachtet ihres Stimmverhaltens an der Wahl mitgewirkt haben, also egal ob für, gegen oder Enthaltung.

    Diese Zahl bildet vorläufig das Stimmgewicht eures beauftragten Vertreters.

    Euer Vertreter soll sich umgehend hier im Board unter "GruppenTag" anmelden und die Protokollnotiz mit einstellen:

    https://forum.aufstehen-mv.org/posting.php?mode=post&f=49

    (Wir bedanken uns ganz herzlich bei unseren Gastgebern, den Betreibern des Forums Mecklenburg-Vorpommern, für ihren Einsatz für Aufstehen!)


    2. Sobald sich dort mind. 15 Gruppen gemeldet haben, die für mindestens 300 Gruppenmitglieder stehen, wird dieser Kreis öffentlich proklamieren:


    **********WIR SIND AUFSTEHEN!**********


    Warum sind wir Aufstehen? Weil wir zum jetzigen Zeitpunkt das am besten demokratisch legitimierte Gremium der Bewegung sind.

    Wir rufen euch alle auf: Meldet euch hier an

    https://forum.aufstehen-mv.org/posting.php?mode=post&f=49

    zur Veranstaltung unseres ersten "GruppenTag" und verbreitet diese Nachricht so breit wie möglich.

    Der erste GruppenTag von Aufstehen wird nach Ablauf der heute beginnenden, angemessenen Ladungsfrist am Mittwoch, dem 24.4.2019 ab 18.00 Uhr im Forum forum.aufstehen-mv.org stattfinden.


    [UPDATE 27.3.19, alte Fassung und Gründe siehe unten*]
    Der Kreis der 15 Gruppen/300 Mitglieder (Quorum) setzt sodann einen Termin für den ersten GruppenTag fest, der -vorbehaltlich einer abweichenden Entscheidung des Quorums- hier im Forum forum.aufstehen-mv.org stattfinden soll, und verabschiedet den Entwurf einer Tagesordnung für den ersten GruppenTag.
    [UPDATE ENDE]

    Als Tagesordnung werden wir vorschlagen:


    TOP 1: Beschlussfähigkeit

    Beschlussvorlage:

    "Nach umfassend verbreiteter Ladung und auf der Grundlage der Anzahl der hier vertretenen Ortsgruppen stellen wir fest:

    Wir sind Aufstehen, wir sind dem Gründungsaufruf verpflichtet und wir sind beschlussfähig."


    TOP 2: Selbstermächtigung

    Beschlussvorlage:

    "Wir erklären uns hiermit bis zum endgültigen Beschluss eines Statuts der Bewegung zum höchsten politischen Gremium von Aufstehen auf Bundesebene, das den Namen "GruppenTag" führt. Die Autonomie von Orts-, Regional- und Landesverbänden bleibt unberührt."


    TOP 3: Statut

    Beschlussvorlage:

    "Wir rufen alle Ortsgruppen von Aufstehen auf, in einer breit angelegten Diskussion Positionen insbesondere zu folgenden zentralen Fragen zu entwickeln:

    - Entwicklung und Beschluss eines basisdemokratischen organisatorischen Statuts der Bewegung.

    - Inhalt von Kooperationsgesprächen mit dem Trägerverein im Interesse einer konstruktiven Konsolidierung aller Kräfte und Ressourcen von Aufstehen.


    TOP 4: Aufruf zum 1. Mai, Tag der Arbeit

    Beschlussvorlage:

    "Unser erster politischer Akt soll bekräftigen, dass wir Aufstehen als eine Kraft sehen, die das Bündnis mit allen fortschrittlichen Menschen sucht. Er gilt den arbeitenden und den von Arbeit ausgeschlossenen Menschen in diesem Land:

    Wir rufen alle Aufsteher*innen auf, die Kundgebungen und Aktionen zum 1. Mai nach Kräften zu unterstützen!


    TOP 5: Presseerklärung

    Beschlussvorlage:

    "Wir beschließen die folgende Presseerklärung:

    [Textvorschlag: 'Aufstehen - Sammlungsbewegung hat sich mit dem heutigen Tage neu aufgestellt. Sein höchstes politisches Organ ist der heute zum ersten Mal tagende GruppenTag, dem Vertretungsorgan der Ortsgruppen von Aufstehen. Durch dieses Organ wird die Gesamtheit aller Ortsgruppen künftig über alle Belange von Aufstehen auf Bundesebene entscheiden.']"


    TOP 6: Nächster GruppenTag

    "Die nächste Tagung des GruppenTags wird für [Vorschlag: Mittwoch, den 08.05.2019, 18.00 Uhr] anberaumt. Vorschläge zur Tagesordnung, Vorstellung von Entwürfen zum Statut und zum Verhältnis zum Trägerverein sollen hier im Forum eingereicht werden.

    Mit der rein organisatorischen Koordination nebst Entwurfs einer Tagesordnung aus den eingereichten Vorschlägen werden X, Y und Z beauftragt, die zu diesem Zweck öffentlich in diesem Forum tagen.

    Das ist das Ende der Versammlung und der Neuanfang für AUFSTEHEN auf Bundesebene!

    ***********************************

    In eigener Sache:

    Wir haben diesen Aufruf als zwei einfache Aufsteher verfasst, ohne jegliche darüber hinausgehende Legitimation, nur getragen von der Hoffnung, damit ein wenig zum Erstarken von Aufstehen beizutragen.

    Umso mehr würden wir uns freuen, wenn dieser Aufruf möglichst viele Unterstützer*innen findet!

    Bitte teilt uns eure Unterstützung direkt in dem für diese Aktion und den dort für die Unterstützer reservierten Bereich im Forum "forum.aufstehen-mv.org" oder mithilfe eines Kommentars zu diesem Beitrag in der Gruppe "Aufstehen - Selbstbestimmte Bewegung" mit.

    Bitte nennt euren Namen und euren Wohnort oder den Namen der Gruppe, der ihr angehört, -gerne auch in Verbindung mit einem kurzen Kommentar. Alle Unterstützer*innen werden in der nachfolgenden Liste nachgetragen:

    **********************************

    WIR UNTERSTÜTZEN DIESEN AUFRUF: ….


    * UPDATE 27.3.2019, alte Fassung:
    "Der erste GruppenTag von Aufstehen wird nach Ablauf der heute beginnenden, angemessenen Ladungsfrist am Mittwoch, dem 24.4.2019 ab 18.00 Uhr im Forum forum.aufstehen-mv.org stattfinden."

    Begründung der Änderung:
    Wir wollen nur vorschlagen und nichts festsetzen, was nicht auch schon besser demokratisch legitimiert festgesetzt werden könnte. Deswegen war es nicht sinnvoll, schon den Termin für einen ersten GruppenTag vorzugeben. Das sollte daher, ebenso der Ort des ersten GruppenTages, dem Quorum vorbehalten bleiben.

    ***WICHTIGES UPDATE VOM 27.3.2019***
    Details siehe unten, insb. Terminänderung.

    Aufruf

    Eine Initiative der Aufsteher

    Tomas Strobel und Michael Bode

    ********** A U F R U F **********

    AN ALLE ORTSGRUPPEN

    Vorbemerkung:

    Wir sind wütend, wütend auf eine selbsternannte Elite, die die Führung von Aufstehen für sich beansprucht hat!

    - Erst beanspruchen sie die Führung von Aufstehen,

    - dann versagen sie auf ganzer Linie, wobei wir uns hier jegliche Differenzierung zwischen Arbeitsausschuss nebst seinem Vorstand einerseits und dem Trägerverein andererseits ersparen,

    - und dann kommen sie in ihrer unermesslichen Arroganz daher und erklären Aufstehen für gescheitert!

    Erst veröffentlichen Reste des Arbeitsausschusses um Bülow, Volmer, Auhagen etc. eine Erklärung des Scheiterns von Aufstehen auf Bundesebene:

    Die Ortsgruppen mögen sich doch bitte fortan um sich selbst kümmern (als täten sie das nicht schon längst!) und sich bitteschön maximal bis zur Bundesland-Ebene organisieren.

    Darüber hinaus -also für die Bundesebene selbst- beanspruchen sie -die bisher versagt haben- weiterhin die Führung! Wie anmaßend ist DAS denn?

    Gleichzeitig kommt ein Florian Kirner mit seiner Erklärung daher, noch nie sowas schreckliches wie Aufstehen erlebt zu haben, und entschuldigt damit seinen eigenen kläglichen Rückzug statt die Chance für echte Basisdemokratie zu ergreifen. Sehr hilfreich...

    Und nun -das ist der vorläufige Höhepunkt der Selbstzerlegung der Politprominenz- tritt Ludger Volmer in der TAZ nach und erklärt dort erneut Aufstehen für gescheitert!

    GESCHEITERT?

    Gescheitert sind hier allein diese in Hinterzimmermanier in ihren Gremien abgeschottet agierenden grauen Eminenzen. Dass viele von ihnen vielleicht wohlmeinend waren und noch sein mögen, vermag ihr Scheitern nicht in ein besseres Licht zu stellen.

    Gescheitert sind die, die mit ihrem unsäglich undemokratischen "vorläufigen Statut" aus Aufstehen einen Prominentenwahlverein am Gängelband ihrer Führung machen wollten.

    Aber AUFSTEHEN selbst?

    NEIN, AUFSTEHEN ist nicht gescheitert.

    AUFSTEHEN LEBT!

    AUFSTEHEN?

    Das sind die vielen Menschen, die voller verzweifelter Hoffnung politisch aktiv geworden sind!

    AUFSTEHEN?

    Das sind die Mitglieder der Ortsgruppen, die es mit viel Herzblut und Eigeninititative geschafft haben, sich zusammenzufinden, sich kennenzulernen, sich zu vertrauen!

    AUFSTEHEN?

    Das sind um die 200 Ortsgruppen, die es trotz aller Widrigkeiten auf "Führungsebene" schon geschafft haben, sich mit vielen großen und kleinen Aktionen an die Öffentlichkeit in diesem Land zu wenden, die schon jetzt mit vielen Initiativen aktiv in die Politik eingreifen!

    AUFSTEHEN?

    Das sind die, die riesige und politisch rege diskutierende Facebook-Gruppen aufgebaut hatten, die eigene Foren auf die Beine gestellt haben, die die Vernetzung der Gruppen vorantreiben, die sich jetzt Gedanken über weitere Instrumente der Bewegung machen, wie internetgestützte Abstimmungstools für alle Aufsteher*innen, wie Vereinsgründungen und vieles mehr!

    Und was fällt der arroganten Politprominenz dazu ein? Aufstehen sei gescheitert?!

    Die einzige Stimme, die nicht in diesen voreiligen Grabgesang einstimmt, ist bislang die von Sahra Wagenknecht, die ohne wenn und aber erklärt hat, dass nun die

    BASIS die FÜHRUNG

    übernehmen muss und die sich weiterhin -und ohne eigenen Führungsanspruch- für Aufstehen, für die Basis von Aufstehen, für uns, einsetzen will, die dafür sogar Positionen in der eigenen Partei aufgibt.

    JA, jetzt ist die Basis am Zug, die Basis, die in Wirklichkeit immer schon der Zug selbst war!

    Denn machen wir uns doch nicht kleiner als wir sind:

    Die Initialzündung kam zwar von Einzelpersonen mit politischem Gewicht.

    Aber dass sich daraufhin 170.000 Menschen zu Wort meldeten, fällt doch nicht einfach vom Himmel!

    Dahinter stecken 170.000 Menschen mit ihren Schicksalen, Wünschen und Träumen, Menschen die die Schnauze voll haben von der menschenunwürdigen rechten Politik in diesem Land, Menschen, die engagiert sind, die mitreden wollen, die aktiv werden wollen, die einen grundlegenden Kurswechsel für alle Menschen in diesem Land wollen!

    Das wollen die immer noch!

    Genauso, wie diese Menschen schon da waren, bevor die Initialzündung von AUFSTEHEN kam, so sind sie jetzt nicht auf einmal weg, nur weil eine Handvoll selbsternannter Führer*innen versagt hat!

    Ja, wir sind weiterhin da und der Kurswechsel ist weiterhin nötig, nötiger denn je, wenn wir nicht zulassen wollen, dass die Menschen in diesem Land und die Menschen weltweit weiterhin dem Profitinteresse weniger Superreicher unterworfen bleiben, einem Profitinteresse, das Mensch und Umwelt -mit Händen greifbar, mit unseren Sinnen fühlbar- global und unwiderruflich zu zerstören droht!

    Die Superreichen in ihren abgeschotteten Luxusdomizilen,

    - die in den Medien immer nur "die Wirtschaft", "die Börse" oder "die Finanzwelt" genannt werden,

    - die sich von ihren eigenen Schreiberlingen gerne "ehrbar" nennen lassen,

    - die sich Dinge, die sich Menschen, Medien, Militär, der Menschheit gehörende globale Rohstoffe nach Belieben "kaufen" und für sich arbeiten lassen können, gekauft mit Geld, das sie nicht mit eigener Hände Arbeit verdient haben,

    wird das alles wenig scheren, solange es sie nicht direkt und persönlich betrifft, in ihrem Kokon der Eitelkeiten.

    Treffen dagegen wird es und tut es schon Milliarden von Menschen, die schon jetzt ihre Arbeit, ihre gesunde Umwelt, ihre Lebensgrundlagen verloren haben und noch weiter verlieren werden, wenn......

    ja, wenn was?

    .....wenn WIR nicht AUFSTEHEN!

    AUFSTEHEN heißt selber tun, heißt sich einzumischen, statt als passives Opfer zu verharren!

    AUFSTEHEN heißt selbst Verantwortung zu tragen, einzeln und gemeinsam, statt sie zu delegieren!

    AUFSTEHEN heißt selbst führen statt sich -von wem auch immer- führen oder gar vereinnahmen zu lassen!

    Bei AUFSTEHEN sitzen nicht die Geführten an der Basis, sondern die Basis IST die Führung und ihre Vertreter sind die Geführten! So funktioniert echte Demokratie! Da wird die Verantwortung nicht an der Garderobe abgegeben.

    Das ist unser Anspruch an Politik von und für die Menschen!


    WAS IST ALSO ***JETZT*** ZU TUN?


    Bevor erneut irgendwelche "Führungsansprüche" erhoben werden, die der Bewegung schon so viel Schaden zugefügt haben, müssen wir, müssen nun die Ortgruppen als der arbeits- und organisationsfähige Kern der Bewegung ihre Stimme erheben!

    Dazu bedarf es keines langwierig und kostspielig zu organisierenden Bundeskongresses, keiner Vorab-Überlegungen, wie genau die demokratische Organisation von Aufstehen funktionieren soll, ob da z.B. ein E-Voting, ob Landeskonferenzen Sinn machen, keine Klärung von Details, wie Vereinsgründung, Auswahl des besten Foren-Konzeptes für Aufstehen etc.

    Dies alles kann entweder den selbständig agierenden Gruppen überlassen bleiben oder es sollte ohnehin erst durch die gesamte Bewegung entschieden werden, ohne dem hier vorgreifen zu wollen.

    Ein Schritt nach dem anderen!

    Was wir JETZT brauchen, ist die klare Ansage:

    WIR SIND AUFSTEHEN UND

    WIR VERTRETEN UNS SELBST!

    Das geht so einfach, nämlich so:

    Bitte verteilt diesen Aufruf und seine Begründung in allen euch verfügbaren Kanälen,

    - sei es auf Facebook,

    - sei es in den vielen Foren, die es inzwischen gibt,

    - sei es in all euren Mailverteilern, die euch zur Verfügung stehen!


    Fortsetzung folgt

    Lieber Peter Alm ,


    dazu hatte Klaus-Peter einen Vorschlag gemacht. Er hatte angeboten, als Admin einzusteigen und mit im Impressum zu stehen.


    Wie soll das denn sonst laufen? Soll jemand im Impressum stehen, der keinerlei Gestaltungsmöglichkeit im Forum hat? Trotzdem soll der verantwortlich sein? Was bedeutet die Fristsetzung bis Sonntag? Willst du dann das Forum abschalten?


    Der richtige Weg ist also, das Angebot von Klaus-Peter anzunehmen. @Mikro Bellmann würde wohl auch einsteigen, nicht wahr? Dann sind es schon drei. Als Zwischenlösung. Eine Datenschutzvereinbarung lässt sich doch abschließen.

    Die Sammlungsbewegung in Deutschland wird nicht lange existieren, wenn jede Ortsgruppe für sich auf Dauer nur "ihr eigenes Ding" macht. So wertvoll die ortsbezogenen Aktivitäten der Gruppen sind: eine nachhaltige Überlebenschance haben die Gruppen, und damit die Bewegung insgesammt, nur, wenn sie sich vernetzen. Zunächst landesweit, dann bundesweit. Von unten nach oben. Nur dann können Aktionen, Pressearbeit und die Fortschreibung politischer Inhalte überörtlich abgesprochen werden. Erst damit ist dann auch eine überörtliche Wahrnehmung in der Öffentlichkeit möglich.


    Der einzige Weg dahin ist, dass die Ortsgruppen Vertreter wählen, die den Auftrag haben, sich mit den anderen Ortsgruppen zu vernetzen. Bisher hat mir noch NIEMAND einen anderen plausiblen Weg darlegen können.


    Auf Ansagen "von oben" zu warten, wie es manche tun, ist kein plausibler Weg. Unabhängig davon, dass dies ein undemokratischer Weg wäre, der mit den Grundideen von Aufstehen nicht in Übereinstimmung gebracht werden könnte, würden die Ansagen von oben zu einer Spaltung der Bewegung führen. Denn ein großer Teil von Aufstehen ist sehr basisdemokratisch orientiert. Dieser Teil würde dann aussteigen, die Spaltung wäre da.


    Auf der anderen Seite würde die totale Basisdemokratie unter Abwesenheit jeder Struktur auch zum sicheren Untergang von Aufstehen führen. Denn die nicht-vernetzten und sprachlosen Ortsgruppen wären nicht in der Lage, ein nur annähernd homogenes Bild von Aufstehen bundesweit zu vermitteln. Gemeinsame größere Aktionen könnten kaum effizient geplant und durchgeführt werden. Eine überörtliche inhaltliche Diskussion und Weiterentwicklung würde im Chaos enden.


    Unsere Chance liegt daher in der Vernetzung der Ortsgruppen. Lasst uns damit in Brandenburg anfangen. Wir wählen in den Ortsgruppen die Vertreter oder Räte (der Name dafür ist egal), die sich vernetzen. Das sind keine Chefs, sondern nur "Boten", die die Interessen bzw. Meinungen der Gruppen transportieren sollen. Dann kann es gemeinsam mit Berlin weitergehen. Der Weg dahin ist nicht weit. Und dann gibt es vielleicht eine Fortsetzung mit anderen Bundesländern. So verwirklicht sich Basisdemokratie von unten nach oben.


    Es wäre eine Chance.

    TOP 6b: Gestaltung, Nutzung und Verwaltung des Forums Brandenburg (u.a. das Impressum-Problem und die Betreuung der Facebookgruppen)

    Administratoren fürs Forum gesucht:

    Wir brauchen dringend weitere Administratoren für unser Forum. Peter Alm alleine kann das nicht leisten, er muss dringend entlastet werden. Er hat mehrfach um Unterstützung gebeten. Wenn wir keine weiteren Administratoren finden, ist der Betrieb des Forums gefährdet. Die Administratoren sollten von den Gruppen bestätigt werden.

    Facebook-Gruppen:

    Aufstehen-Brandenburg unterhält einige Facebook-Gruppen. Sie waren vorgesehen als Aushängeschild für Aufstehen gegenüber der Öffentlichkeit.


    All diese Gruppen werden jedoch als "geschlossene Gruppen" geführt. Das bedeutet, dass die Öffentlichkeit die Inhalte überhaupt nicht sehen kann. Nur die Mitglieder können die Inhalte sehen, was aber nicht Ziel der Sache ist. Zudem dürften die meisten der Mitglieder überhaupt nicht aus Brandenburg kommen. Bei vielen von ihnen handelt es sich vielmehr um Personen, die bundesweit in allen möglichen Aufstehen-Facebook-Gruppen angemeldet sind.


    Die Administration und Moderation der Facebook-Gruppen erfordert Aufwand. Diese Ressourcen werden wahrscheinlich weitaus mehr in unserem Forum benötigt.


    Wir sollten aus meiner Sicht darüber sprechen,

    - ob wir genügend Ressourcen für die Betreuung der Facebook-Gruppen haben und, falls ja,

    - ob wir sie weiterhin wollen und, wenn ja,

    - ob wir uns auf eine Facebook-Gruppe für Brandenburg konzentrieren, sie aber öffentlich schalten.

    Impressum:

    Hierüber sollten wir in der Sitzung sprechen.




    TOP 6a: Haftungsrisiken und Verein

    Rechtliche Risiken bei Handeln für Aufstehen

    Vorbemerkung

    Leider ist die Rechtslage ein wenig kompliziert. Wem das zu kompliziert ist, kann das Ende lesen ("Für Brandenburg bedeutet dies:"). Dort stehen die Schlussfolgerungen. Der Text gibt meine persönliche Meinung wieder. Haften möchte ich dafür nicht. Der Vorschlag setzt in dieser Form voraus, dass wir einen "Rat der Gruppen" haben, vgl. meinen gesonderten Post.


    Bei den Risiken kann zwischen vertraglichem (1) und deliktischem (2) Handeln unterschieden werden:


    (1) Wenn Verträge abgeschlossen werden (z.B. Anmietung eines Raumes, einer Lautsprecheranlage), geht es um vertragliches Handeln, wie der Name schon sagt. Dann entstehen regelmäßig vertragliche Verpflichtungen (z.B. Vertragserfüllung, Schadenersatz wg. Nichterfüllung des Vertrages, Verletzung von Vertragspflichten).


    (2) Auch ohne Vertragsabschlüsse können aber Verpflichtungen entstehen: z.B. Verletzung einer Person am Körper, Verletzung einer Person hinsichtlich ihrer Persönlichkeits- oder Eigentumsrechte (z.B. Datenschutz, Urheberrechte, Ehre). Das nennt man deliktisches Handeln. Ein Vertrag muss nicht geschlossen worden sein, trotzdem muss der Handelnde für sein Tun einstehen.


    Beispiele:

    o Bei der Anmietung eines Raumes wird der Brandschutz nicht hinreichend beachtet. Eine Person wird verletzt.

    o Beim Handeln im Internet wird das Urheberrecht nicht beachtet. Oder eine Person wird beleidigt. Das Verhalten kann auch rechtlich relevant werden, wenn eine Handlung unterlassen wird: z.B. versäumt es der Moderator, einen Beitrag mit rechtswidrigem Inhalt zu löschen.


    Gemeinsam ist diesen Beispielen, dass eine Haftung besteht, obwohl zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten kein Vertrag zustande gekommen ist.

    Im deutschen Recht gilt grundsätzlich: Jeder haftet für sein eigenes Tun. Und das unbeschränkt. Mit anderen Worten: Bei Handeln für Aufstehen haftet jeder Einzelne für das, was er macht.


    Lösungsmöglichkeiten


    Die Gründung eines eingetragenen Vereins kann eine Lösung sein. Es könnte auch jeder für sich eine Versicherung abschließen. Das wäre aber teuer.


    Das deutsche Recht sieht vor, dass durch Gründung einer „juristischen Person“ die Haftung einzelner Personen reduziert werden kann. Juristische Personen sind z.B. Aktiengesellschaften, GmbHs, Stiftungen, der Bund, die Länder und Kommunen, aber eben auch eingetragene Vereine.


    Für uns kommt daher nur die Gründung eines e.V. in Betracht, wenn wir die Risiken reduzieren wollen.


    Was bedeutet das für die Haftung konkret?


    a. Vertragliche Haftung

    Wenn ein Verein vorhanden ist, kann der Verein die Verträge schließen. Mitglieder werden dann nicht verpflichtet. Der Verein haftet für vertragliche Verpflichtungen, vgl. oben (1), als juristische Person.


    b. Deliktische Haftung

    Der Geschädigte kann sich an den Verein wenden, aber auch an das Vereinsmitglied. Er kann sich das aussuchen oder beides tun. Wendet sich der Geschädigte an das Mitglied, muss dieses zahlen. Allerdings kann es sich an den Verein wenden und Befreiung von seiner Verbindlichkeit verlangen. Reicht das Vermögen des Vereins nicht aus, bleibt das Mitglied auf seinem Schaden sitzen. Daher ist es von fundamentaler Bedeutung, dass der Verein eine hohe Haftungsversicherung abschließt, damit die Forderung des Geschädigten befriedigt werden kann.


    Für Brandenburg bedeutet dies:


    - Wir brauchen einen eingetragenen Verein, der eine Haftpflichtversicherung mit hoher Versicherungssumme abschließt.

    - Der Verein wird Eigentümer der Server, auf denen die Software fürs Forum läuft. Er wird Betreiber der Internetauftritte.

    - Der Verein kann besser die Finanzen verwalten.

    - Dabei reicht ein Trägerverein völlig aus. Es müssten nur diejenigen Mitglied werden, bei denen der Bedarf an Absicherung besteht. Das wären vor allem die Anmelder von Veranstaltungen, die Admins und Moderatoren. Weiterhin sollten die Mitglieder des „Rates der Gruppen“ im Vorstand sein (wie wohl in Meck-Pomm).

    - Der Verein hätte keinerlei politische Aufgaben. Er dient nur der Reduzierung des Haftungsrisikos, als Eigentümer der Server und Betreiber der Webseiten.

    - Das Problem des Impressums lässt sich damit nur teilweise lösen: Es könnte zwar der Verein angegeben werden, aber nur mit realer Adresse (ladungsfähige Anschrift).

    - Vor der Gründung eines Vereins könnte mit Meck-Pomm über die Gründung eines gemeinsamen Vereins gesprochen werden. Ein gemeinsamer Verein würde den Verwaltungsaufwand reduzieren.

    - Wir könnten die Entwicklung auf Bundesebene abwarten, wo inzwischen sich einige Vereine in Gründung befinden. Diese Vereine sind angeblich offen, für alle Interessenten.

    Einladung zur 3. Landesvollversammlung von "Aufstehen" in Brandenburg – 07. April 2019 - 13:00 Uhr - Bürgertreff Waldstadt, Saarmunder Straße 44, 14478 Potsdam

    Dringende Bitte: Die Verantwortlichen aller Ortsgruppen werden gebeten, über ihre örtlichen Verteiler diese Einladung an alle Mitglieder der Gruppen weiterzuleiten!!!


    Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,


    hiermit laden wir euch zur 3. Mitgliederversammlung von Aufstehen Brandenburg nach Potsdam ein.


    Der ursprünglich geplante Termin 30.3. musste verschoben werden, weil am 30.3. ein wichtiger Termin für unsere bei der Partei die Linken organisierten Mitglieder stattfindet, die sonst nicht kommen könnten.


    Seit der letzten Vollversammlung ist einiges geschehen.


    In vielen Orten haben die Basisgruppen ihre politische Arbeit aufgenommen und erste Erfahrungen gemacht. Diese Erfahrungen gilt es zu teilen.


    Gleichzeitig ist auf der Ebene der Initiatoren und kommissarischen Lenkungsgruppe so einiges passiert: Es gab immer wieder Auseinandersetzungen, folglich eine lange Zeit, in der von „oben“, wenig kam, und schließlich jetzt die Tatsache, dass sich aus diesen Kreisen Aktive der ersten Stunde zurückziehen oder sich auch von Aufstehen verabschiedet haben. Inzwischen bieten sich verschiedene Gruppierungen als „Führungsgruppe“ oder sozusagen als Dachverband für Aufstehen an und werben für sich, alle mit dem erklärten Willen zu einer Basisorientierung.


    An der Notwendigkeit von Aufstehen und an unseren gemeinsamen Zielen, in dieser Gesellschaft etwas zu verändern, hat sich deswegen nichts geändert. Wir müssen uns dieser Situation stellen und für uns klären, was Basisorientierung eigentlich heißt und wie wir Aufstehen stärken können.


    Aus unserer Sicht spielen die vor Ort aktiven Gruppen von Aufstehen die entscheidende Rolle bei der und für die Sammlungsbewegung und ihre Schlagkraft: Sie machen die eigentliche politische Arbeit, indem sie das Gespräch mit den Bürgern suchen, sich in die Politik vor Ort einmischen und mit Aktionen und Veranstaltungen die Vorstellungen von Aufstehen vertreten und bekannt machen.

    In Brandenburg haben einige Gruppen schon ihre VertreterInnen für einen Rat der Gruppen gewählt, die auf Landessebene die Interessen ihrer Gruppe umsetzen und die organisatorischen, medialen und kommunikativen Voraussetzungen für eine überörtliche Zusammenarbeit sicherstellen. Wie das genau das aussehen kann, wird derzeit im Forum und in einigen Ortsgruppen diskutiert.


    U.a. an diesen Fragen solltet ihr alle als Mitglieder der Sammlungsbewegung konkret teilhaben. Deshalb halten wir gerade jetzt die neue Mitgliederversammlung für notwendig und freuen uns darauf, in Potsdam am 7.4. mit möglichst vielen Brandenburger AufsteherInnen über die erforderlichen Themen sprechen zu können.

    Vorschlag für eine Tagesordnung:


    1. Begrüßung

    2. Wahl des Moderators und Ko-Moderators und des Protokollführers

    3. Verabschiedung der Tagesordnung, ggf. Ergänzungen

    4. Zur Gesamtlage von Aufstehen und Perspektiven

    5. Basisdemokratie und der Rat der Gruppen

    6. Aktuelle strukturelle Themen der Gruppe Brandenburg

    a. Lösung der Haftungsproblematik ggf. durch die Gründung eines Vereins

    b. Gestaltung, Nutzung und Verwaltung des Forums Brandenburg (u.a. das Impressum-Problem) und der Facebookgruppen

    c. Finanzierung der Arbeit

    7. Highlights für die politische Arbeit der nächsten Monate

    a. Ostermarsch

    b. 1. Mai

    c. Wahlen in 2019 (Europa und Land)

    8. Aktuelles:

    a. Bericht der Landesarbeitsgemeinschaften über ihre bisherige Arbeit (bitte die Dokumente der AG-Inhalte beachten: Protokoll AG Inhalte 2019-03-16

    b. Kurzer Bericht über das Treffen mit Berliner Gruppen am 10. März 2019

    c. …


    Wir würden es begrüßen, wenn bereits in Vorbereitung der Landesversammlung über die Themen der Tagesordnung und ggf. weiterer von Euch gewünschten TOPs im Forum rege diskutiert werden würde. Zu einigen TOPs werden wir zeitnah jeweils Themen eröffnen, die zur Diskussion anregen sollen.


    Bitte wundert Euch nicht, wenn Ihr diese Einladung mehrfach von verschiedenen Absendern bekommen solltet. Das läge daran, dass wir aktuell noch nicht sicher über den zentralen Verteiler von Aufstehen verfügen und über mehrere Wege versuchen, möglichst viele von Euch zu erreichen.


    Solidarische Grüße! Wir sehen uns in Potsdam.

    Michael Bode, Jörg Kraehe, Bernd Lachmann, Melanie Schiemenz, Mechthild Seithe

    Diese Mail habe ich von Aufstehen (Aufstehen <info@aufstehen.de>) heute bekommen (Auszug):


    "Stärkung der Basis zur Stärkung von Aufstehen

    Am Mittwoch haben sich Mitglieder von Aufstehen mit dem Trägerverein getroffen, um die Dezentralisierung und Stärkung der Strukturen an der Basis voranzutreiben. In einem ersten Schritt wurden für die Bundesländer Verantwortliche gefunden, die nun Schritt für Schritt Zugänge zu den Kommunikationsmitteln der Bewegung bekommen. Damit wird die Selbstorganisation der Landesgruppen ermöglicht. Bei diesem Treffen wurde auch die Einführung eines Gremiums besprochen, in dem sich die Länderverantwortlichen untereinander verständigen können. Der Kreis der Initiatoren, aus dem der Arbeitsausschuss sowie vorläufige politische Vorstand gebildet worden ist, folgt damit dem eigenen politischen Auftrag, die Organisation von Aufstehen sukzessive in die Hände der Basis zu übergeben."



    Das hat mit Basisdemokratie auch nur vordergündig zu tun. Da gebe ich Dir recht, Hans-Peter Koehn .


    Die Vergabe der 170.000 Emailadressen an ausgewählte Personen und nicht an die Basisgruppen ist sehr fraglich. Wir in Brandenburg haben reines Glück, dass die Adressen an Harald Neuber gehen. Aber andere Bundesländer?


    Auch andere Punkte geben wenig Anlass anzunehmen, dass plötzlich Basisdemokraten am Werk sind. Sukzessive Übergabe der Bewegung an die Basisgruppen? Da ist so doch schon längst, da brauchen wir keinen gnädigen Akt der Übergabe. Die Ländervertreter, die nicht von der Basis bestimmt worden sind, sollen sich in einem Gremium verständigen? Kein weiterer Kommentar. Wir aber müssen verstärkt an dem Aufbau der Strukturen von unten nach oben arbeiten.

    @klauskohlenberg : Ich schlage vor, dass Du zunächst mal die Beiträge richtig liest, bevor Du sie kritisierst. Mir kommt es vor, dass Du entweder nicht begriffen hast, worum es hier geht, oder Du verfolgst unlautere Ziele.


    Der letzte Beitrag von Mechthild beginnt mit:


    "Ich persönlich finde es wichtig, dass...."

    Der Beitrag endet mit:

    "Was sagt ihr dazu?"


    Du aber schimpfst: "krampfhaft", "nicht als Vorschlag bezeichnet", "überheblich, herablassend", "vom Podest herunterkommen -ungeachtet ihrer sonstigen Meriten", "unsachliche Kritik".


    Der gesamte Beitrag strotzt nur von solchen Beschimpfungen und emotionalen Ausbrüchen. Nicht ein einziger Inhalt ist in ihm zu finden, nichts wird belegt. Mechthild hat klar zum Ausdruck gebracht, dass das ihre Vorschläge sind. In der Sache hat sie stets betont, dass es ihr um Basisdemokratie geht, um eine Stärkung der Gruppen und um eine Organisation der Bewegung von unten nach oben. Mit diesen Inhalten setzt du dich in keiner Weise auseinander.


    Auf dieses Niveau darf sich dieses Forum nicht herab begeben. Dann können wir gleich auf Facebook rumpöbeln. Das werde ich, und andere hoffentlich auch, nicht unwidersprochen hinnehmen.


    Ich bitte den Moderator Peter Alm , hier einzugreifen und zumindest eine Rüge auszusprechen. Bitte lasst uns die Diskussion sachlich führen.

    In den Gruppen werden, können und sollen auch andere Beiträge geteilt und diskutiert werden. Nämlich solche, die von allgemeiner Bedeutung bzw. allgemeinem Interesse sind. Facebook dient uns also ganz klar auch als Generator für Interessenten.

    In der Potsdamer Facebook-Gruppe von Aufstehen sind zur Zeit 65 Mitglieder. Von diesen 65 Mitgliedern haben nach meiner Einschätzung weit über die Hälfte nichts mit Potsdam zu tun, wahrscheinlich nicht mal mit Brandenburg. In der Brandenburger Facebook-Gruppe sind 135 Mitglieder, ich schätze, dass auch hier nur ein kleiner Teil aus Brandenburg kommt. Viele dieser Mitglieder sind auch in anderen Aufstehen-Facebook-Gruppen Mitglied. Die Inhalte fast aller dieser Gruppen ähneln sich zum Verwechseln.


    Bei allen Brandenburger Facebook-Gruppen handelt es sich um geschlossene Gruppen. Das bedeutet, dass nur die wenigen Mitglieder die Inhalte sehen, sonst niemand.


    Ich schreibe das, weil es Aufwand bedeutet, diese Gruppen zu moderieren. Aktuell schaffen wir das kaum noch. Andererseits bedarf dieses Forum dringend neuer Moderatoren, Peter Alm macht das fast allein.


    Daher sollten wir darüber nachdenken, ob wir unsere wenigen Kräfte hier bündeln sollten.


    Es sei denn, es finden sich noch zahlreiche Moderatoren, was ich aktuell aber nicht sehe. Dann sollten wir die Gruppen aber zumindest öffentlich schalten, damit die Öffentlichkeit auch die Inhalte sieht. Wenn wir das nicht leisten können, sollten wir die Gruppen schließen.


    Wenn dieses Forum wegbricht, stehen wir wohl vor dem Aus. Bei den Facebook-Gruppen ist das nicht so dramatisch: in diesen nicht-öffentlichen Gruppen finden keine Diskussionen statt, sie sollen ja hier stattfinden. Für Interessenten sind diese Gruppen uninteressant, zumindest was Aufstehen angeht. Sie sind nicht-öffentlich und selbst ihre Mitglieder, die allein die Inhalte sehen können, sind zum großen Teil keine Brandenburger. Bislang ist noch niemand über den Weg einer Facebook-Gruppe zur realen Potsdamer Gruppe gestoßen.

    Mal zusammenfassend gesagt: Aus meiner Sicht ist Aufstehen eine Bündnisbewegung, die zum Ziel hat, zunächst konkrete positive gesellschaftliche Veränderungen im Sinne des Gründungsaufrufes (mehr soziale Gerechtigkeit, Frieden, Umweltschutz) zu erreichen.


    In diesem Bündnis sammeln sich möglichst viele politische (linke) Kräfte. Die Meinungen, welches die Ursachen allen gesellschaftlichen Übels sind, werden dabei weit auseinandergehen (z.B. Systemansatz, Reparaturansatz).


    Die Idee von Bündnissen ist, dass man ein Stück des Weges zusammengeht. Das ist den Linken leider seit 100 Jahren nicht wirklich gelungen in Deutschland. Sie arbeiten heute nicht zusammen, weil sie sich nicht einig sind, was später mal sein soll. Dabei könnten wir einiges schon heute erreichen.


    Somit zeichnen sich Bündnisse dadurch aus, ein Stück weit Kompromisse einzugehen. Auch dadurch, dass man sich VORLÄUFIG auf kleinere gemeinsame Nenner einigt. Das ist das Schwierigste an Bündnissen. Auch mal von Maximalpositionen abzulassen. Vorläufig aber nur.


    Die konkrete Arbeit in Bündnissen schließt dabei überhaupt nicht aus, auch Maximalpositionen in den Gruppen zu diskutieren. Nur so kommen wir ja ins Gespräch und schließlich auch weiter. Man sollte aber nicht erwarten, dass die Bündnispartner sich diese Postionen immer zu eigen machen.


    Somit ist einerseits der Weg das Ziel (nämlich inhaltliche, auch kontroverse Debatten zu führen), anderseits sich auf Gemeinsamkeiten zu besinnen und damit nach außen zu treten.

    Sorry, liebe Mechthild Seithe , auch ich wollte Dich nicht angreifen. Mein Post war ziemlich scharf, das tut mir leid. Ich kann Dein Anliegen jetzt gut nachvollziehen. Ich selber verliere nicht selten den Überblick im Forum, vgl. nur Post 30 und 32 in diesem Strang. Es wäre bestimmt gut, mehr Übersicht zu schaffen. Wenn ich jetzt neu zu Aufstehen hinzukommen würde, würde ich erstmal die Krise kriegen, glaube ich.

    Mechthild Seithe Ausgerechnet mir Anonymitätsbestrebungen vorzuwerfen geht ja völlig an der Sache vorbei. Da triffst du genau den Falschen, sorry. Lies doch mal erst die Papiere oben, die ich eingestellt habe, dann weißt Du wie ich dazu stehe.


    Wenn Du Dir nicht die "Mühe" machen möchtest, dir die Übersicht im Forum anzuschauen, bitteschön: Koordinatoren & Orga-Team. Allerdings musst du Dir da doch die Mühe machen, ein bisschen nach unten zu scrollen. Das Orga-Team ist auch völlig transparent, man kann hier nachschlagen: https://aufstehen-brandenburg.org/team/. Meinst Du, man müsste in jedem Post hier diese Angaben machen???


    Zur Vollversammlung: Ich weiß nicht, wann sie stattfinden wird - und wo, weiß ich auch nicht. Das soll ja erst noch besprochen werden. Oder vielleicht weißt Du es?


    Übrigens: Ich heiße Michael Bode und komme aus Potsdam. Ich bin aktiv in der Ortsgruppe Potsdam. Deinem Profil zufolge heißt Du pia3. Wohnort und weiteres nicht bekannt. Das kann man so machen. Aber soviel zum Thema Transparenz.


    Wenn Du mitmachen möchtest: herzlich Willkommen. Welchen Part möchtest Du übernehmen? Welchen Beitrag zur Transparenz leisten? Lass es uns gemeinsam angehen, wir haben viel vor.