Beschlussvorlage "Statut des aufstehen - Bundesgruppenrates"

  • Mit großer Mehrheit hat das Initiatoren-Team beschlossen, die anliegende Beschlussvorlage

    Statut des aufstehen - Bundesgruppenrates

    als Vorschlag zur Diskussion zu stellen:


    Die Konferenz der aufstehen-Ortsgruppen möge für die Vernetzung in aufstehen das folgende organisatorische Statut beschließen:

    Präambel

    Unverzichtbare Grundlage der Sammlungsbewegung aufstehen ist der Gründungsaufruf und das darin enthaltene Bekenntnis der Bewegung zur Demokratie.


    Demokratie ist nicht nur integraler Bestandteil aller von aufstehen erhobenen Forderungen und aller von aufstehen vertretenen Positionen zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden und Umweltschutz.


    Demokratie als einem der höchsten Werte der Aufklärung ist auch selbst ein Kernanliegen der Bewegung, ohne die keines der vorgenannten Ziele vorstellbar ist. Deswegen kämpft aufstehen gegen Demokratieabbau und für echte demokratische Teilhabe aller Bürger an der Gestaltung unserer Gesellschaft.


    Viele Menschen in unserem Land haben mit dem bestehenden demokratischen System schlechte Erfahrungen gemacht.


    Viele Wähler*innen stellen fest, dass ihren Wünschen und Forderungen nicht der Stellenwert zukommt, den sie sich bei der Abgabe ihrer Stimme erhofft hatten. Stattdessen sind gebrochene Wahlkampfversprechen zum Normalfall geworden.


    Die Wähler*innen sehen, dass die Ungerechtigkeiten nicht weniger, sondern immer mehr werden. Sie sehen Lobbyismus, sie sehen Beraterverträge, mit denen vormalige Volksvertreter nach ihrer Amtszeit alimentiert werden, wenn sie den Interessen der wenigen Reichen im Land Rechnung getragen haben.


    Ein zunehmender Anteil von frustrierten Nichtwählern gefährdet die Demokratie genauso, wie das Abwandern von Wählern zu prä- oder gar faschistischen Parteien, die vorgeben, ihre Interessen zu vertreten. Politische Lügen und "fake news" bestimmen zunehmend die politische Landschaft.


    Dem tritt aufstehen entschieden entgegen.

    aufstehen will die demokratische Teilhabe Aller, anders als im herkömmlichen politischen Betrieb, der auf der Grundlage der Übertragung von Macht und Verantwortung auf Wenige so schlechte Ergebnisse hervorbringt. Günstlingswirtschaft und Vorteilnahme müssen bereits strukturell unterbunden werden, so dass in der Politik wieder das passiert, was die Mehrheit will.


    aufstehen fordert nicht nur Demokratie von Anderen. aufstehen ringt darum, innerhalb der Bewegung auch selbst Demokratie zu leben.


    Denn nur wenn es aufstehen innerhalb der eigenen Bewegung gelingt, die demokratische Teilhabe aller Aufsteher*innen zum gelebten und vor allem auch zum effektiv funktionierenden politischen Prinzip zu machen, werden wir zeigen können, dass und wie es auch in unserer Gesellschaft insgesamt anders gehen kann.


    Zu diesem Zweck schließen sich die hier erstunterzeichnenden Ortsgruppen der Sammlungsbewegung aufstehen zum aufstehen-Bundesgruppenrat zusammen und rufen alle anderen Gruppen und Zusammenschlüsse in aufstehen (nachfolgend: „die Gruppen“) auf, sich dem aufstehen-Bundesgruppenrat als gemeinsamen Beschlussorgan von aufstehen auf Bundesebene anzuschließen.


    Dem Gründungsaufruf und seiner Forderung nach echter Demokratie verpflichtet, beschließen wir, die Konferenz der aufstehen-Ortsgruppen das folgende


    Statut des aufstehen-Bundesgruppenrates[1]

    1.      aufstehen-Bundesgruppenrat

    Der Bundesgruppenrat ist das demokratisch legitimierte Organ der Sammlungsbewegung aufstehen auf Bundesebene. Er ist an dieses Statut sowie an die nach Maßgabe dieses Statuts zu beschließende Geschäftsordnung gebunden.


    Mitglieder des Bundesgruppenrates sind die Gruppen in aufstehen. "Gruppen" sind alle Personenzusammenschlüsse von mindestens drei Aufsteher*innen, insbesondere die Ortsgruppen. Die Autonomie der Gruppen wird durch den Bundesgruppenrat nicht eingeschränkt.


    Mitglied des Bundesgruppenrates können anstelle von einzelnen Gruppen auch deren Zusammenschlüsse sein, z.B. auf Landesebene. [2]


    Die Wahrnehmung der Mitgliedschaft im Bundesgruppenrat ist freiwillig.


    Der Bundesgruppenrat dient insbesondere

    • der Vernetzung und des Erfahrungsaustauschs zwischen den Gruppen,
    • der gemeinschaftlichen Planung und Durchführung bundesweiter Aktionen der Bewegung,
    • der Beschlussfassung über gemeinsame politische Positionen der Bewegung,
    • der Wahl und Kontrolle eines weisungsgebundenen Rates der Sprecher*innen als Ansprechpartner für politische Institutionen und Medien,
    • der Wahl und Kontrolle von Kontaktpersonen für die Zusammenarbeit mit Bündnispartnern auf Bundesebene,
    • der Erfüllung weiterer Aufgaben von bundesweiter Bedeutung[3].

    Zur Erfüllung seiner Aufgaben gibt sich der Bundesgruppenrat eine Geschäftsordnung.

    2.      Grundsätze

    Der Bundesgruppenrat und seine Mitglieder sind einer demokratischen Willensbildung verpflichtet.

    Im Einzelnen bedeutet das:

    a)      Konsensorientierte Demokratie

    Dem Wesen einer Sammlungsbewegung entsprechend soll sich ihre Entscheidungsfindung daran orientieren, wo die größten Gemeinsamkeiten zu Zielsetzungen, Themen und Aktionsformen hergestellt werden können, um auf diese Weise möglichst viel Energie zu bündeln.[4]


    Daher versteht sich der Bundesgruppenrat nicht als eine bloß formale Abstimmungsplattform. Eine seiner wichtigsten Aufgaben ist es vielmehr, die von allen Aufsteher*innen in den Gruppen eingebrachten Ideen und Vorstellungen gemeinsam zu evaluieren und in konstruktiver Diskussion zu einem konsensualen Gesamtkonzept weiterzuentwickeln.

    b)      Direkte Demokratie

    Inhalte von überragender Bedeutung, wie insbesondere die Formulierung der Richtlinien der Politik der Bewegung, das Setzen von bundesweiten Aktionsschwerpunkten werden im Wege der direkten Demokratie („Urabstimmung“) nach vorheriger (bewegungs-) öffentlicher Beratung im Bundesgruppenrat und Beratung in den Gruppen entschieden. Weitere Fälle direkter Demokratie können in der Geschäftsordnung bestimmt werden.


    Die Beauftragten der Gruppen sind in diesen Fällen nicht zur Entscheidung berufen, sondern lediglich zu deren inhaltlicher Auf- und Vorbereitung. Die Einzelheiten des Abstimmungsverfahrens im Wege der direkten Demokratie regelt die Geschäftsordnung.[5]

    c)      Rätedemokratie

    Über weniger bedeutende Inhalte, wie z.B. Positionspapiere zu speziellen gesellschaftlichen Themen oder die Stellungnahme zu tagespolitischen Fragen sowie allgemeine organisatorische Belange, wird von den Beauftragten im Bundesgruppenrat möglichst konsensual, bei gegebener Dringlichkeit hilfsweise durch Abstimmung nach Stimmgewicht der Beauftragten entschieden. Zu diesem Entscheidungsbereich gehören u.a.:

    • Die Berufung eines weisungsgebundenen (imperativen) Sprecherrates. Die Mitglieder des Sprecherrates müssen mehrheitlich Mitglieder des Bundesgruppenrates sein.
    • Die Berufung von Kontaktpersonen oder Kontaktgruppen zu anderen Bewegungen.
    • Die Bildung von Arbeitsgemeinschaften, z.B. zu bestimmten Themenkreisen und zu Organisatorischem. Mitglieder der AG´s können alle Aufsteher*innen sein. Ihnen sollen auch Beauftragte des Bundesgruppenrates angehören.
    • Die Bildung von Ausschüssen für Geschäftsführung, Organisation und Finanzen nach näherer Maßgabe der Geschäftsordnung.
    • Die Einsetzung eines Schlichtungsgremiums im Falle grober Verstöße Einzelner gegen dieses Statut, die Geschäftsordnung oder den Gründungsaufruf von aufstehen. Die Einzelheiten eines Schlichtungsverfahrens bedürfen der Regelung in der Geschäftsordnung.

    Die Kriterien für eine konsensuale Entscheidung sowie einer hilfsweise durchzuführenden Abstimmung nach Stimmgewicht der Beauftragten regelt die Geschäftsordnung.[6]

    d)      Transparenz

    Die Konferenzen des Bundesgruppenrates finden grundsätzlich als für alle Aufsteher*innen öffentliche Videokonferenzen statt.[7] Zu begründende Ausnahmen können in der Geschäftsordnung geregelt werden.[8]

    3.      Beauftragte der Gruppen

    Die Beauftragten werden von den autonomen Gruppen entsandt. Die Gruppen entscheiden in eigener Verantwortung darüber, ob und ggf. zu welchen Fragen ihre Beauftragten mit imperativem Mandat oder freien Auftrag an den Konferenzen des Bundesgruppenrates teilnehmen. Ihre Beauftragung kann durch einen Beschluss der Gruppe jederzeit widerrufen und ein neuer Beauftragter gestellt werden.


    Die Einzelheiten für die Anmeldung und den Widerruf einer Beauftragung gegenüber dem Bundesgruppenrat regelt die Geschäftsordnung.


    Die mögliche Anzahl der Beauftragten einer Gruppe im Bundesgruppenrat bestimmt der Bundesgruppenrat nach einheitlichen, in der Geschäftsordnung zu regelnden Grundsätzen[9]. Entsprechendes gilt für eine bei wachsender Größe der Bewegung erforderlich werdenden Kaskadierung von Ratsebenen[10]

    Anmerkungen:

    [1] Begründung, Details und offene Fragen werden in den jeweiligen Fußnoten ausgeführt.


    [2] Diskussions- und klärungsbedürftig sind die Mindestvoraussetzungen für eine Gruppe.


    [3] Das können z.B. sein: Die Einrichtung einer Internetseite, eines Forums, einer Sammelstelle für Materialien der Bewegung sowie die Akquisition von Spenden etc.


    [4] Sogenannte „Kampfabstimmungen“ sind für eine Sammlungsbewegung nicht hilfreich und sollten nach Kräften vermieden werden, u.U. auch um den Preis, dass die Bewegung zu bestimmmten Fragen dann eben keine eigene Position hat. Es geht um die Bündelung von gesellschaftlichem Konsens, nicht um die „Pflege der Zerstrittenheit der fortschrittlichen Kräfte“. Nur dann kann die Bewegung ihre maximale Durchschlagskraft entfalten.


    [5] Einzelheiten sind z.B. die Verifikation der Stimmen inkl. Vermeidung von Doppelzählung wegen Mitgliedschaft in mehreren Gruppen. Zumindest im ersten Schritt sollten die Abstimmungen ohne großen EDV-Aufwand über die Gruppen erfolgen, die das Abstimmungsergebnis an den Bundesgruppenrat weiterleiten, wo es saldiert und veröffentlicht wird.


    In der Geschäftsordnung kann z.B. auch festgelegt werden, aufgrund welchen Stimmergebnisses einer „Urabstimmung“ noch von einem Konsens auszugehen ist. Es könnte z.B. auch geregelt werden, dass der Bundesgruppenrat von Fall zu Fall ein Quorum für eine ausreichende Zustimmungsquote für eine bestimmte Entscheidung festlegen kann.


    [6].Bspw. kann in der Geschäftsordnung festgelegt werden, dass eine konsensuale Entscheidung des Bundesgruppenrates nur bei einem Anteil von 80% der vertretenen Gruppen vorliegt, wobei im Falle mehrerer Beauftragter ein und derselben Gruppe ein unterschiedliches Stimmverhalten als Enthaltung gewertet wird etc.


    Sollte eine Konsensentscheidung nicht möglich sein, könnte nach dem Brandenburger Modell verfahren werden: Die Gruppen teilen regelmäßig per Übermittlung der Anwesenheitsliste die Anzahl der Teilnehmer ihrer Sitzungen mit. Aus den letzten drei Sitzungen wird dann der Mittelwert genommen und als Stimmgewicht für die Gruppe zugrunde gelegt. Der Aufwand für die Herstellung der Datenbasis ist gering. Ihre Auswertung ist nur bei entsprechendem Bedarf erforderlich.


    Weitere Regelungsinhalte z.B.: Beschlussfassung der Räte im Bundesgruppenrat nur, wenn der TOP mindestens x Wochen vorher per TO angekündigt worden ist oder wenn eine Mehrheit von X% der vertretenen Gruppen eine Beschlussfassung ‑ etwa wegen Dringlichkeit - fordert, etc.


    [7] Organisatorisch erforderlich ist lediglich eine Anmeldung zu einem Verteiler mit Vorname, Name, Gruppenzugehörigkeit und Email-Adresse, über die der/die Betreffende vor jeder Videokonferenz einen entsprechenden Link erhält, über den ein Live-Stream und/oder eine Aufzeichnung der VK abgerufen werden kann. Die Liste der Teilnehmer einer Gruppe sollte jeweils von den Beauftragten der Gruppe geprüft werden können, um Missbrauch möglichst auszuschließen.


    [8] Z.B.: „Ausnahmen vom Grundsatz der Öffentlichkeit sind nur für einzelne TOP und nur dann zulässig, wenn die nichtöffentliche Erörterung des TOP von mindestens Dreiviertel der Anwesenden verlangt und zu Protokoll begründet wird.“


    Grund für den Zwang zur Videokonferenz: Möglichst niedrigschwellige Teilnahmemöglichkeit aller, sowohl der Beauftragten als auch die aller Aufstehenden. Kosten und Zeit für aufwändige Anreisen gehen zulasten von Demokratie und Transparenz.


    [9] Kriterien sind die maximal sinnvolle Zahl von Mitgliedern im Bundesgruppenrat sowie die Größe der jeweiligen Gruppe.


    [10] Aktuell gibt es nur in wenigen Ländern einen Landesgruppenrat oder Ähnliches, so dass der Bundesgruppenrat derzeit (noch) auf der Grundlage der Teilnahme einzelner Gruppen am Bundesgruppenrat entscheiden kann und sollte. Ein übergroßer, nicht mehr diskussionsfähiger Bundesgruppenrat ist derzeit nicht zu befürchten.


    Keinesfalls macht es Sinn zu warten, bis jedes Bundesland einen Landesgruppenrat gebildet hat. Dadurch bremsen wir uns nur selbst aus.


    Das Problem kehrt sich erst dann um, wenn der Bundesgruppenrat zu groß wird, um der Größe nach noch diskussionsfähig zu sein. Dann bedarf es regionaler Zwischenstufen, die sich ganz nach dem Belieben der beteiligten Gruppen an den Grenzen der Bundesländer oder auch anderen Kriterien orientieren.


    Wichtig für den Bundesgruppenrat ist in diesem Fall nur, wie viele Gruppen z.B. hinter einem Landesgruppenrat stehen, z.B. um „Konsens“ festzustellen bzw. mit welchem Gewicht einzelner Stimmen ein Beauftragter des Rates im Falle einer möglichst zu vermeidenden „Kampfabstimmung“ ins Rennen geht.


    Für die Anwendungsfälle der direkten Demokratie ist das eher weniger bedeutend, da dann ohnehin eine „Urabstimmung“ stattfindet, die über die Gruppen nur abgewickelt wird, jedenfalls solange nicht eine EDV-mäßige Lösung präferiert wird. Letzteres würde allerdings die Bedeutung der Gruppen schmälern:

    Vor allem in den Gruppen wollen wir den Menschen, die aktiv werden möchten, die Hand reichen.


    https://aufstehen-basis.de/downloads/Beschlussvorlage Statut aufstehen-Bundesgruppenrat.pdf

  • Die Ortsgruppe Düsseldorf hat sich, nach längeren Diskussionen, dazu entschieden sich dieser Beschlussvorlage anzuschließen.

    Allerdings mit einer Einschränkung. Wir sehen zwar durchaus, das es so mit dem bisherigen Trägerverein nicht weiter gehen kann, wollen dem neuen aber durchaus eine Chance geben.
    Sollte generell ein unüberbrückbare Differenz zwischen dem Vernetzungstreffen, der dortigen Beschlüsse, und dem Trägerverein absehbar sein, behalten wir uns zumindest eine Ablehnung aller Beschlussvorlagen und weitere Diskussion in unsere Ortsgruppe vor.
    Aufgrund einer gewissen zeitlichen Nähe, wäre hierfür vielleicht sogar eine Verschiebung eines endgültigen Beschlusses angebracht.
    Dieses gilt generell, nicht nur für die Beschlussvorlage des Initiatoren-Team.

    Persönliche Anmerkung, die bei der Diskussion in der Ortsgruppe unterging, "Mitglieder sind alle Gruppen von mindestens 3 Personen".
    In Anbetracht der aktuellen Situation, sind diese 3 Personen nicht vielleicht etwas viel? Wenn ich mich richtig erinnere gab es bei der letzten VK auch "1 Personen Ortsgruppen", auf der anderen Seite, reine Internet-Aufsteher, sind vielleicht auch nicht so zielführend.

    Ergänzung aufgrund eines Treffen der Ortsgruppe:
    Bei einem Zusatz wie z.B.
    " Das Selbstverständnis muss aber sein, dass sich der Basisrat ausdrücklich nicht als Gegenkonzept zum Trägerverein versteht, sondern mit dem Trägerverein nach besten Möglichkeiten kooperiert. Inwieweit dieser Punkt ausgebaut und konkretisiert werden kann, hängt wesentlich von der Akzeptanz und Rückmeldung des Trägervereins ab."
    stimmen wir weiterhin dieser Beschlussvorlage zu.

  • Lieber Peter Flindt,

    in einem 100 Seelen-Dorf in einer dünn besiedelten Region Brandenburgs fühle ich mich als Ein-Mann-Gruppe unter den vielen anderen Mitdenkern. Auf so Fragen, die mit Strategie im Kampf zu tun haben,antworte ich generell: Männer kämpfen anders, z.B. als die Frauen. Wie kämpfen nun Männer?

    Ich denke, Männer mit realen Kampferfahrungen schon im Sandkasten und in der Pubertät neigen dazu, vor allem solch einen Kampf nur dann aufzunehmen, wenn es berechtigte Hoffnung auf einen Sieg gibt und wenn die eigenen Verluste so gering wie möglich gehalten werden können. Ob Frauen auch so denken, weiß ich nicht. Dazu sollten sie sich äußern.

    Meine Erfahrung sagt mir deshalb, je mehr Lebenserfahrungen zusammenkommen, um so ernster gewichte ich für mich solche Äußerungen zu Strategien der Mitstreiter.

    Außerdem erwähne ich, dass ich 71 Jahre alt bin, nicht mehr so ganz gut zu Fuß bin und auch im Internet nicht so allumfassend bewandert bin. Als junger Mann habe ich so Typen wie mich heute auch belächelt und nicht so richtig beachtet. Mittlerweile habe ich viel dazugelernt. Gerade die Alten verfügen oft über Wissen, das allen nützlich sein kann. Ich bin also so ein reiner Internet-Aufsteher und ich verstehe dich, weil ich auch mal jünger war.

    Für andere Termine organisieren, Texte fehlerfrei aufschreiben und hier im Internet diese Aktivistenen vernetzen ist wichtig. Aber damit alleine kann man erst recht keinen einzigen Kampf gewinnen.

    Jürgen, der Opa aus Putlitz

  • Lieber bierbrauer,
    ich deute deinen Text mal so, dass er sich auf "Internet Aufsteher" bezieht. Das möchte ich an dieser Stelle etwas genauer ausführen.
    Ich weiß nicht ob du auf Facebook ist, aber dort gibt es diverse Aufstehen Gruppen.
    Wenn man sich die Gruppen von Ortsgruppen ansieht, haben diese z.B. 300 Mitglieder und die Ortsgruppe selber hat nur 10 Mitglieder. Es mag da welche geben, die nicht zu der Ortsgruppe können, welche die zumindest interessiert sind, aber eben auch irgendwelche anderen Personen, warum auch immer die in der Facebook Gruppe sind.
    Ja, es gibt keine Mitgliedsausweise o.Ä. und Aufsteher die, z.B. aus gesundheitlichen oder beruflichen Gründen, die Ortsgruppen nicht besuchen können, sollte man auch evtl. berücksichtigen, ich sehe aber ein gewisses Problem, wenn wirklich jeder in diesen Gruppenrat darf.
    Wenn wie erwähnt eine Ortsgruppe aus mindestens 3 Personen besteht, dürfte dieses nicht passieren.
    Nein, ich sehe leider keine Lösung für dieses Problem, dass muss ich gestehen.

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